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Derzeit hat Deutschland, ebenso wie weite Teile der Welt, mit der vierten Welle der Corona-Infektion zu tun. Damit es nicht zu einer fünften, starken Welle kommen muss, plant man verschiedene Maßnahmen - eine davon, die intensiv diskutiert wird, ist die Impfpflicht in Deutschland.
Die Debatte um die Impfpflicht wird immer stärker. Viele Ärzte sowie Forscher hatten bislang eine Impfpflicht nicht unterstützt. Man hatte vielmehr auf eine gut informierte Bevölkerung gesetzt, die sich freiwillig für die Impfung entscheidet.
Cornelia Betsch, Professorin für Gesundheitskommunikation der Uni Erfurt, gleichzeitig Leiterin des Covid-19-Snapshot Monitorings, hat sich nun folgendermaßen geäußert: "Aufgrund der zu erwartenden hohen gesundheitlichen und gesellschaftlichen Kosten und Belastungen, die das Fehlen einer Impfpflicht …. mit sich bringt, empfehlen wir,…. umgehend mit Beratungen… zu beginnen".
Trotz der steigenden Bereitschaft zur Impfung sei es nicht absehbar, dass die geforderten Impfquoten, die das RKI bekanntgab, mit den bisherigen Maßnahmen erreicht werden könnten. Inzwischen halten die meisten an der Debatte beteiligten Experten eine Impfpflicht und die damit verbundenen Einschränkungen der individuellen Entscheidungsfreiheit für gerechtfertigt.
Doch man verweist darauf, dass auch bei einer Impfpflicht die Notwendigkeit einer guten Aufklärung bestehe.
Beim Thema Impfpflicht sind die Abgeordneten im Deutschen Bundestag gespalten. Das Nachrichtenportal watson startete diesbezüglich eine Umfrage, wobei sich 155 Parlamentarier dafür aussprachen, 50 dagegen und 24 unentschlossen waren. Dabei beantworteten die entsprechende Frage nur 229 von über 730 Abgeordneten.
Der Fraktionszwang soll bei einer entsprechenden Abstimmung über eine solche Gesetzesvorlage aufgehoben werden, so äußerte sich Olaf Scholz (SPD). Dies war bei ethisch umstrittenen Fragen schon öfter vorgekommen, wie beispielsweise bei der Sterbehilfe oder Organspenden. Scholz ist für eine Impfpflicht und denkt, dass diese im Februar oder März zu erwarten ist.
Nur die AfD will geschlossen dagegen stimmen. Bei der FDP ist eine Mehrheit dagegen, bei SPD, CDU/CSU und Grünen gibt es eine deutliche Mehrheit dafür.
Die scheidende Bundeskanzlerin Merkel spricht sich für eine Impfpflicht aus, da sie es für geboten halte, "eine solche Impfpflicht zu beschließen".
Scholz hatte Anfang Dezember angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur allgemeinen Corona-Impfpflicht "zeitnah" auf den Weg zu bringen. Jeder Abgeordnete soll dabei nach eigenem Gewissen abstimmen können.