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Das hat die Große Koalition (GroKo) vor – Gesundheitspolitik im Vorfeld

Union und SPD stecken derzeit in Verhandlungen für eine erneute große Koalition. Auch die Gesundheitspolitik kommt dabei natürlich auf den Prüfstand: Gesundheits-und Pflegepolitik sollen optimiert werden, der Weg der letzten Koalition soll weitergegangen werden.

Knackpunkt: die Versorgung der Bevölkerung mit Apotheken, Ärzten und Hebammen soll wohnortnah bleiben. Die sektorenübergreifende Versorgung sollte weiter vorangetrieben werden, so lässt man verlauten – eine entsprechende Bund-Länder-Arbeitsgruppe wird dafür gegründet.

Arbeitsaufträge

Entsprechende Arbeitsaufträge werden bereits definiert: Zulassungen, Bedarfsplanung, Honorierung, Kodierungen, Kooperation der Gesundheitsberufe untereinander und die Qualitätssicherung zum Beispiel.

Sollen Krankenhausleistungen reformiert werden?

Der vertragsärztliche Bereitschaftsdienst soll außerdem neu geregelt werden. Notfallzentren werden aufgebaut – so der Vorschlag, für die die Landeskrankenhausgesellschaften und die Krankenkassen verantwortlich sind. Die Krankenhausgesellschaft begrüßt diesen Vorstoß, räumt aber ein, dass eine grundlegende Reform der Vergütungssysteme noch nicht in Sicht sei. Künftig wäre es wünschenswert, dass eine Kombination von Fallpauschale und Kostenvergütung für Pflegepersonal gültig sei.

Ambulante Versorgung noch nicht finanziert

Noch offen in den Koalitions-Wunsch-Verhandlungen ist der Teil der Finanzierung, der die ambulante Versorgung betrifft. Diese „systemrelevante Entscheidung“ obliege den Parteispitzen der großen Drei – und hier steckt Streitpotenzial. Denn die Union will keine Vereinheitlichung der Honorarsysteme bei privat und gesetzlich Versicherten. Weiterhin auf dem Prüfstand stehen sollen die höhere Vergütung für Ärzte auf dem Land, sowie die Budgetierung von ärztlichen Grundleistungen.

Ein weiteres Beispiel für offene Fragen ist der Versandhandel mit Medikamenten. Verschiedene Ebenen der Parteien verhandeln derzeit weiter – man darf also gespannt sein.



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