cookie_icon von 1a-Ärztevermittlung Menu
Header-Logo

Forderung der Länder: Kommt bald das Aus für die einrichtungsbezogene Impfpflicht?

Einige der Bundesländer sprechen sich für ein Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht aus - wie wird sich der Bund dazu positionieren? Ist eine einrichtungsbezogene Impfpflicht noch zeitgemäß? Wurden wirklich Mitarbeiter gekündigt, die sich verweigerten?

Gesundheitsminister der Länder sprechen sich für ein Ende der Impfpflicht aus

Sachsen, Bayern, Thüringen und Baden-Württemberg sprechen sich dafür aus, die Impfpflicht zu beenden, die auf den Angestellten in den Bereichen Gesundheit und Pflege lastet. Ein entsprechender Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach beinhaltet die Forderung, die zum Jahresende auslaufende Impfpflicht nicht zu verlängern.

Grund dafür ist die Befürchtung, dass die Pflicht zur Corona-Schutzimpfung den Personalmangel im Gesundheitswesen noch verstärkt. Ins Leben gerufen hat die Kampagne Sachsen. Bislang waren es einzelne Stimmen der Länder gewesen, die sich für das Ende der Pflicht ausgesprochen hatten. Nun soll durch den gemeinsamen Appell mehr Druck entstehen. Lauterbach dagegen möchte eine Verlängerung davon abhängig machen, wie die Pandemie im Herbst und Winter verläuft.

Mehr Schaden als Nutzen?

Landesgesundheitsminister Klaus Holatschek (CSU) sagt: "Die einrichtungsbezogene Impfpflicht bringt uns mehr Schaden als Nutzen". Denn jede Arbeitskraft werde in Medizin und Pflege dringend gebraucht.

Die sächsische Gesundheitsministerin Köpping spricht sich ebenfalls in dieser Richtung aus. Sie begründet das damit, dass die Omikron-Variante seltener zu schweren Verläufen führt, als das noch bei Delta der Fall war. Daher sei eine Verlängerung der Impfpflicht nicht zu rechtfertigen.

Thüringens Gesundheitsministerin Werner äußert sich ähnlich: "Wir können auf niemanden verzichten". Sie macht den Vorschlag, statt der Pflicht Anreize für alle Bürger zu bieten, sich den Auffrischungsimpfungen zu unterziehen.

Aus Baden-Württemberg kommen Stimmen, dass die einrichtungsbezogene Pflicht zur Impfung als Vorreiter der gescheiterten, allgemeinen Impfpflicht gedacht gewesen sei. Daher wäre es ungerecht, von den Beschäftigten im Gesundheitswesen diese Besonderheit abzuverlangen.

Kein politisches Kalkül

Insgesamt soll der Appell, so unterstreicht man, nicht als politischer Winkelzug angesehen werden, sondern ein überparteiliches Anliegen sei, dass im Sinne von Bürgern und Bürgerinnen darauf verweist, dass das Gesundheitswesen nicht weiter belastet werden darf.

Zumindest in Thüringen ist inzwischen klar: es wurde nicht eine Arbeitskraft im Gesundheitswesen gekündigt, weil keine Impfung erfolgte. Das dürfte zeigen, wie prekär die Situation ist.



© 2022 1a-Ärztevermittlung GmbH