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Werden Pflege und Gesundheitsbereich im Konjunkturpaket vergessen?

Derzeit ist das Konjunkturpaket in aller Munde, welches von der Bundesregierung beschlossen wurde, und die Folgen der Covid-19-Pandemie abmildern soll. Doch kommt darin die Pflege nicht zu kurz?

Merkel reagiert auf Kritik

Die Bundeskanzlerin hat sich zu Wort gemeldet, nachdem Kritik daran laut geworden ist, die Pflege sei im Konjunkturpaket nicht ausreichend erwähnt worden. Sie spricht darüber, dass das Thema am Verhandlungstisch "sehr präsent gewesen" sei. Man sei sich darüber im Klaren, dass die Pflegeversicherung nicht mit den Beiträgen auskommen kann, die fließen. Steuergelder werden zur Unterstützung angeboten, damit eine Beitragserhöhung nicht in Betracht kommen müsse, so Merkel.

Zudem weißt die Kanzlerin darauf hin, dass gerade das Sicherungssystem der Pflege in den letzten Jahren vielen nötigen Verbesserungen unterzogen worden sei.

Kritik von Patientenschützern

Die Kritik, auf die die Kanzlerin reagierte, kam unter anderem von der "Deutschen Stiftung Patientenschutz" und dem "Paritätischen Wohlfahrtsverband". Dort war laut geworden, dass die Pflegebedürftigen im Konjunkturpaket komplett vergessen worden seien. Gefordert wurde ein einmaliges Pflegegeld von 1.000 Euro. Dies sei auch ein Zeichen der Unterstützung für diejenigen, die unter der Pandemie besonders zu leiden hätten.

Forschungsministerin dankt Beteiligten

Nicht zuletzt der Forschung ist es zu verdanken, dass Deutschland bisher so relativ gut durch die Pandemie gekommen ist. Deshalb hat sich nun auch die Bundesforschungsministerin zu Wort gemeldet, und betont, dass aktuell 150 Millionen Euro für den Aufbau eines Forschungsnetzwerkes der Universitätsmedizin zur Bewältigung von COVID-19 bereitgestellt wurden. Sie dankt allen, die rund um den medizinischen Bereich tätig sind und waren. Die Arbeit von Medizinern, Forschern und Pflegekräften müsse gewürdigt werden.

Das berücksichtigt das Konjunkturpaket weiterhin

Außerdem gilt es zu bedenken: das Konjunkturpaket umfasst 130 Milliarden Euro. Ein Teil dieser Hilfen gehe in das Gesundheitswesen. Ein Nachtragshaushalt muss dafür beschlossen werden, da der Bund für diese Ausgabe neue Schulden aufnehmen muss.

Teil der Beschlüsse sind außerdem eine Personalmindestausstattung für ein Gesundheitsamt, und, in diesem Zusammenhang sollen Mittel fließen, mit denen zusätzliche Stellen in Gesundheitsämtern für die kommenden fünf Jahre bezahlt werden können.



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